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Europäisches Lieferkettengesetz geplant

Der Ausbeutung vorbeugen, für bessere Bedingungen der Arbeiter aus Produzentenländern und für erhöhten Umweltschutz sorgen: Das soll das geplante Europäische Lieferkettengesetz erreichen. Produzenten von Kaffee, Kleidung oder Schuhen sowie Hersteller von Verbrauchsgütern der Nahrungsmittelherstellung unterliegen dem neuen Gesetz. Wie diese neue EU-weite Richtlinie realisiert werden soll und welche Gründe dahinterstecken, erfahren Sie in diesem Blogbeitrag.

EU-weite Richtlinie – Was bisher geschah…

Die Bedingungen in Ländern, aus denen leckere, koffeinhaltige Erzeugnisse, bequeme Berufsbekleidung, verschiedenste Gewürze oder Arbeitsschuhe zu uns kommen, sind oft mangelhaft. Der Begriff „Kinderarbeit“ schleicht sich häufiger ein, als es uns in Europa lieb ist. Doch nicht nur Kinder stehen im Fokus der EU, sondern auch die generelle Ausbeutung von Arbeitern spielt eine nicht zu unterschätzende Rolle. Zu guter Letzt kommt noch der Aspekt der Umweltzerstörung dazu, etwa durch die Rodung der Regenwälder.

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Seit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Angela Merkel hatte sämtliche Diskussionen über deutsche Normen im März vertagt. Entwicklungsminister Gerd Müller nimmt diesen Fall nun in die eigenen Hände und wagt einen europäischen Vorstoß. Die deutsche Ratspräsidentschaft der EU soll ihren Schwerpunkt in Bezug auf die Regeln für Lieferketten haben. Dazu sagte Müller der Neuen Osnabrücker Zeitung anlässlich des Internationalen Tages gegen Kinderarbeit: „Alle großen Unternehmen wären dann verpflichtet, faire Löhne für die Arbeiter in ihren Lieferketten zu bezahlen und Kinderarbeit zu beenden, dort wo unsere Schuhe, Kleidung, Kaffee produziert werden“.

Zuletzt hatte das Wirtschaftsministerium mit Verweis auf die Corona-Pandemie entsprechende Arbeiten an einem neuen Lieferkettengesetz zurückgestellt. Der Grund hierfür liegt in den Ausgaben, die allein durch die Krise auf den Unternehmen lasten. Da können nicht noch zusätzliche Kosten verursacht werden, die bei einer Wegbereitung für ein neues Gesetz entstehen.

Lieferkettengesetz auf EU-Basis – Mögliche Folgen

Auch der Handelsverband Deutschland (HDE) äußerte bereits im Jahr 2019 den Wunsch nach einem EU-weiten Lieferkettengesetz. Der Grund? Deutsche Firmen sollten keinen Nachteil gegenüber der Konkurrenz erleiden.

Weiterhin haben auch der Fachverband der Gewürzindustrie e. V. sowie die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e. V. (BVE) entsprechende Positionspapiere veröffentlicht, die das geplante Lieferkettengesetz grundsätzlich unterstützen und sich deutlich für eine europaweit einheitliche Regelung aussprechen. Nationale Alleingänge bei diesem Thema würden zu einer Wettbewerbsverzerrung führen.

Die Unternehmen müssten laut einer Studie der EU-Kommission nur mit rund 0,005 Prozent ihrer Umsätze für ein Lieferkettengesetz eintreten. Doch so gering sich der Unterschied auf die Umsätze großer, europäischer Betriebe auswirkt, umso größer ist er für Arbeiter. Auf den Kaffeeplantagen oder in Textil- und Chemiefabriken in Schwellenländern könnte sich ein beachtlicher Unterschied bemerkbar machen.

In puncto Umweltzerstörung könnte das neuartige Lieferkettengesetz einer Rodung der Regenwälder zum Anbau von Kakao- und Kaffeebohnen entgegenwirken. Das glauben Experten der Vereinigung Mighty Earth.

Menschenrechtsorganisationen sind für neues Lieferkettengesetz

Müllers Idee eines Europäischen Lieferkettengesetzes trifft bei diversen Menschenrechtsorganisationen auf Zustimmung. Armin Paasch, Mitarbeiter bei der Organisation Misereor, sagte dazu: „Wir haben selbst schon länger eine EU-Regulierung zu menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten gefordert“. Bevor es jedoch auf europäischer Ebene ein Gesetz geben könne, müsse Deutschland mit einer entsprechenden bundesweiten Regelung vorgehen. Denn wenn Deutschland erst einmal durch die EU-Präsidentschaft ein Vorbild ist, zieht Europa mit einem Lieferkettengesetz nach.

Europäisches Lieferkettengesetz – Wann können wir damit rechnen?

Nach einem im Juli abgeschlossenen Prüfverfahren könnten Arbeitsminister Hubertus Heil und Entwicklungsminister Gerd Müller im Herbst ein Gesetz präsentieren. Es besteht jedoch das Risiko, dass sich eine Vorstellung des Gesetzes bis in Wahljahr 2021 zieht. Armin Paasch sagt hierzu, dass es sich nicht empfiehlt, auf eine EU-Richtlinie zu warten. Die Zeit ist also denkbar knapp.

In dem halben Jahr, in dem Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft innehat, werden wegen der langen Entscheidungswege nur die wenigsten Initiativen umgesetzt. Doch Belgiens EU-Justizkommissar Didier Reynders ist seinerseits ebenfalls für ein Lieferkettengesetz. Bereits im April dieses Jahres kündigte er verbindliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen entlang ihrer Lieferketten an.

Was bedeutet das EU-Lieferkettengesetz für Sie und Ehlert?

Auch wir bei Ehlert wissen als Supply-Chain-Spezialist um die Entwicklungen bezüglich dieses Gesetzes. Bei der Beschaffung von Bedarfs- und Verbrauchsgütern sollen die Bedingungen von allen Seiten geprüft und Richtlinien eingehalten werden. Wir stehen also für eine EU-weite Richtlinie zum Schutz von Arbeitern auf Plantagen oder in Textil- und Chemiefabriken. Kinderarbeit und die Zerstörung der Umwelt sind nicht unterstützungswürdig. Darum geben unsere Mitarbeiter stets ihr Bestes, damit Sie auf fair produzierte und hochwertige Güter zurückgreifen können.

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